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Datenschutz im Gesundheitswesen - ein Grundrecht!

Wenn es um Datenschutz im Gesundheitswesen geht ist Expertenwissen gefragt!

Die Datenerhebung und -verarbeitung erfolgt in Arztpraxen und Krankenhäusern in einem besonders sensiblen Bereich, denn bei denen in den Krankenakten enthaltenen Informationen zum Gesundheitszustand des Patienten handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten im Sinne von § 3 IX BDSG. Auch in Arztpraxen und Krankenhäusern geht mit dem Einzug der Computertechnik und der Nutzung des Internets zudem ein gesteigertes Risiko für die Geheimhaltung der Patienteninformationen einher.

Mit der zunehmenden Digitalisierung des Alltagslebens sind heutzutage die Nutzung von Internet, Email und sozialen Netzwerken selbstverständlich geworden. Analog wandelt sich auch die medizinische Dokumentation von der klassischen "Papierakte" hin zu einem "digitalen (multimedialem) Medium" mit der Möglichkeit des ubiquitären Zugriffs.

Gleichzeitig werden an eine moderne, medizinische Dokumentation ganz andere Anforderungen, als noch vor wenigen Jahren, gestellt. Das "Aufschreiben" von Befunden und Maßnahmen diente dem Arzt ursprünglich als Gedächtnisstütze und wurde erst im Laufe der Zeit Beleg für das medizinische Handeln ("geschuldete Leistung des Arztes"). Heute bildet die medizinische Dokumentation, auch vor dem Hintergrund des steigendem ökonomischen Drucks im Gesundheitswesen, regelhaft die notwendige Basis für sekundäre Verwendungszwecke, wie Abrechnung, Controlling und Qualitätsmanagement. Ebenso sind die Medizin- und Versorgungsforschung auf Informationen aus der medizinischen Dokumentation angewiesen und auch in der Lehre und Ausbildung von ärztlichem und nicht-ärztlichem Fachpersonal sind Praxisfälle ein wichtiger Bestandteil ("tertiäre Verwendung").

Die medizinischen und administrativen Prozesse im Gesundheitswesen sind dabei mittlerweile meistens hoch-spezialisiert, interdisziplinär und oft auch einrichtungsübergreifend und eine Abwicklung ohne moderne IT-Verfahren ist nicht mehr vorstellbar. Moderne (mehrschichtige) IT-Architekturen sind die Summe, aus mehreren vernetzten Komponenten bzw. Teilsystemen und verfügen oft über einen hohen Komplexitätsgrad. Insbesondere in der Verzahnung der beiden Disziplinen Medizin und Informationstechnologie stellt der Datenschutz ganz neue Anforderungen an "Mensch und Maschine".

Allgemeine Grundsätze beim Umgang mit Patientendaten

Unabhängig von der Art der Datenerfassung und -verarbeitung muss z. B. der Arzt beim Umgang mit Patientendaten folgende Grundsätze beachten:

Freiwilligkeit der Einwilligung – Die Selbstbestimmung des Patienten hat Vorrang

Die Selbstbestimmung des Patienten darf nicht durch eine Digitalisierung im Gesundheitswesen untergraben werden.

Ärzte und medizinische Einrichtungen dürfen eine Behandlung nicht alleine deshalb verweigern, weil der Patient die geforderte Schweigepflichtentbindung oder die datenschutzrechtliche Einwilligung verweigert. Eine vorgegebene ausnahmslose Versagung der Behandlung – z. B. bei medizinischen Notfällen – ist nicht zulässig.

Hierbei müssen immer die jeweiligen Interessen aller Beteiligten abgewogen werden. Dabei sind individuelle Ausnahmesituationen, in denen sich die Patienten befinden, ebenso zu berücksichtigen wie die medizinische Beurteilung. Im Einzelfall muss entschieden werden, ob eine Behandlung nicht auch ohne die Einwilligung vertretbar oder sogar erforderlich ist.

Vorlage Schweigepflichtsentbindung

Sie suchen eine Vorlage zur Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht? Hier finden Sie ein entsprechendes Formular zum Herunterladen und Ausdrucken.

  Schweigepflichtsentbindung

Schweigepflichtsentbindung
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